„Klagen“ gegen Corona-Verordnungen

   !!! Zuallererst: Herzlichen Dank !!!

für die unglaublich vielen freundlichen Mails und die zahlreichen Hilfen, meine Arbeit zu unterstützen, so insbesondere auch durch aufwändige Recherchen zu Studien, die die katastrophalen Folgen der Isolation auf die Gesundheit und Psyche von Menschen (hier: infolge der absurden, angeblich unserem Schutz dienenden Corona-Maßnahmen) wissenschaftlich belegen können.

  Statt vieler Worte Euch allen zum Dank ein wunderschönes Gedicht von John Keats, das zur
  aktuellen Stimmung vieler Menschen passt:
  https://gedichte.xbib.de/Keats%2C+John_gedicht_An+die+Hoffnung.htm

Hier nun endlich meine Verfassungsbeschwerde gegen diverse Regelungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG):

24.5.2020 Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht

Und hier die Verfassungsbeschwerde – als perfekte Vorlage zum Rüberkopieren – in der Veröffentlichung auf dem Portal „Der Nachrichtenspiegel“ (nicht mit „Der Spiegel“ zu verwechseln). Jeder kann so eine VB (auf die eigenen Bedürfnisse angepasst) unter eigenem Namen und ohne Anwalt beim BVerfG (mit Unterschrift und nur auf dem Postwege !!, nicht per Mail) einreichen:

Verfassungsbeschwerde gegen den aktuell laufenden Angriff auf Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit und Eigentum aller Menschen und gegen das psychopathische Modell der „Neuen Normalität“

Wie gesagt: Jedermann kann diese Verfassungsbeschwerde als Vorlage für eine eigene Verfassungsbeschwerde verwenden und dann unter eigenem Namen per Post (bitte beachten: per Mail ist nicht zulässig !) an das BVerfG schicken.

Ich bedanke mich noch einmal ganz herzlichen bei allen Unterstützern und Hinweisgebern, ohne die diese Verfassungsbeschwerde in dieser Form nicht möglich gewesen wäre.

 

Die ExpressZeitung bietet jetzt unter dem nachfolgenden Link ihr 80seitiges Heft über die Corona-Hysterie zum kostenlosen Download an:

https://www.expresszeitung.com

Wer die ExpressZeitung noch nicht kennt, dem kann ich sie nur empfehlen.

Jetzt haben auch hochrangige Vertreter der römisch-katholischen Kirche eine bemerkenswerte öffentliche Erklärung abgegeben:

https://katholisches.info/2020/05/07/die-warnung-der-kardinaele-es-gibt-maechte-die-corona-fuer-den-griff-nach-der-weltherrschaft-missbrauchen-wollen/

Und hier, unbedingt sehens- und hörenswert, auch für Menschen, die nicht an Gott, aber doch an die Wahrheit glauben:

 

Der Kampf ums Recht ist erst beendet, wenn alle absurden Regelungen und Eingriffe in die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger, die mit dem Corona-Hype gerechtfertigt werden, beendet sind.

Über den Fortgang meiner nachfolgend genannten Normenkontrollverfahren gegen die Maskenpflicht werde ich stets aktuell ebenfalls (nur) auf dieser Homepage berichten. Die Verwaltung eines Newsletters wäre viel zu aufwändig, insofern bitte ich um Verständnis:

I. NRW

Am 27.4.2020 habe ich gegen die Regelung der Verordnung des Landes NRW, die die Pflicht zum Tragen einer Maske bzw. Mund-Nase-Bedeckung eingeführt hat, mit folgendem Schriftsatz ein Normenkontrollverfahren eingeleitet (vollständiger Text):

27.4.20 Antragsschrift.an.OVG.Münster

27.4.2020 Anlagen zur Antragsschrift

29.4.20 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster

1.5.2020 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster

Im Hinblick auf die katastrophalen Auswirkungen des Lockdowns ist folgender Schriftsatz sehr ergiebig:

4.5.20 beA.Nachtrag.zu.sozialen.Auswirkungen.Lockdown

6.5.20 Erwiderung.Land NRW

7.5.2020 Umstellung.Anträge.m.ergänz.Begründung

Besonders wichtige Nachträge:

10.5.2020 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster

13.5.20 beA.Nachtrag.an.OVG.Münster

11.5.20 beA.Anlage 1

11.5.20 beA.Anlage 2

Eine Niederlage für den Rechtsstaat und die Menschlichkeit: OVG Münster hat Eilantrag gegen Maskenpflicht am 14.5.2020 abgewiesen, siehe:

14.5.20 OVG Münster lehnt Eilantrag ab

Hier meine Anhörungsrüge dazu:

15.5.20 beA.Anhörungsrüge.an.OVG.Münster

20.5.20 beA.Umstellung.Anträge.an.OVG.Münster

II.Bayern

Hier die 2. Antragsschrift zu Bayern, die sich nicht auf die Maskenpflicht bezieht:

7.5.20 Antragsschrift.geg.div.Corona-VO-Regelungen.in.Bayern

Hier die 1. Antragsschrift zu Bayern gegen die dortige Maskenpflicht, mit einem der Nachträge dazu:

28.4.2020 öff.Vers.Fertige.Antragsschrift.Bayern

4.5.20 beA.Umstellung.Anträge.an.Bayer.Verw.Gerichtshof

Hierzu Pressemitteilung des Bayer. Verwaltungsgerichtshof vom 7.5.2020:

pressemitteilung_maskenpflicht__3.baylfsmv_

BayVGH lehnt Eilantrag am 7.5.2020 ab, erklärt aber das Hauptsacheverfahren ausdrücklich für offen:

7.5.20 Bayer.VGH.lehnt.Eilantrag ab

Meine Stellungnahme dazu an den Bayer. VGH:

8.5.20 öff.Vers.Bayer.VGH.Nachtrag

11.5.20 öff.Vers.Bayer.VGH.Nachtrag

11.5.20 beA.Anlage 2

11.5.20 beA.Anlage 3

17.5.20 öff.Vers.Replik.an.Bay.VGH

III.

Mittlerweile sind von mir für Mandanten weitere Klagen vor dem jeweils zuständigen OVG bzw. VGH in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein anhängig.

IV.

Eine Mandantin klagt nunmehr, durch den Kollegen Müller aus Gießen vertreten, vor dem VGH Kassel in Hessen, siehe:

Klage gegen Maskenpflicht in Hessen

Weitere Klagen gegen die Maskenpflicht (u.a.) – von anderen Anwälten eingebracht – sind u.a. in Rheinland-Pfalz (von Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke), siehe:

https://www.rubikon.news/artikel/der-verfassungsnotstand

und wohl auch in Berlin anhängig (Klageschrift zu Berlin liegt mir noch nicht vor).

V.

Zu dem Thema „Maskenpflicht“ „kraft Hausrecht“ in Schulen (?) siehe:

Kinderquälerei bzw. Misshandlung Schutzbefohlener durch Zwang zum Maskentragen in den Schulen?! (Aufstehen wirkt!)

Zuweilen geht es also auch ohne Klagen und Strafanzeigen. Ein wenig sachliche Information und ein Appell an die Vernunft können auch mal ausreichen.

VI.

M.E. sehr gute, nur wenige Seiten füllende kritische Zusammenfassungen und Würdigungen zu den wichtigsten Daten rund um das Corona-Virus finden sich unter folgendem Link (man beachte dort die Links am Ende des Artikels mit ergänzenden Beiträgen):

https://www.linkedin.com/pulse/corona-ist-die-krise-des-wissenschaftlichen-denkens-conrad-pramboeck/

VII.

Wer die folgenden Videos gesehen hat, der kann sich vielleicht selbst die Frage beantworten, ob Prof. Christian Drosten wirklich glaubwürdig ist bzw. ob dessen „Arbeit“ eher dem Profil eines pseudoreligiös agierenden Verkaufsagenten oder dem eines seriösen Wissenschaftlers entspricht: