Aktuelles / Verweigerung Rundfunkgebühr

Was ist der Mensch ohne garantierten Zugang zum Recht oder die Frage: Was kann der Mensch, wenn er diesen Zugang verloren hat, tun, um ihn wieder herzustellen?

Die seltsamen Wege der Hochschul-Geschichtsschreibung oder die Frage: Was hat eine Wissenschaft, die zu Themen, die jeden betreffen, schweigt oder nachweislich unzutreffend informiert, noch mit „Wissenschaft“ zu tun?

Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin und den Bundesaußenminister wegen Volksverhetzung u.a.

2.4.18 Fax.an.Generalbundesanwalt

Und hier die inhaltlich gleiche Anzeige an die StA Berlin, da der Generalbundesanwalt voraussichtlich unter Verweis auf § 120 GVG seine sachliche Zuständigkeit für diese Anzeige verneinen wird:

5.4.18 Strafanzeige.wegen.Volksverhetzung.u.a.

6.4.2018 Fax.an.StA.Berlin.m.Nachtrag.zu.Anzeige.wg.Volksverhetzung

Diese Strafanzeige wurde auch auf folgenden Webseiten veröffentlicht und kommentiert:

https://deutsch.rt.com/inland/68241-causa-skripal-strafanzeige-wegen-volksverhetzung-merkel-maas/

Der A234-Airbus im Kamikaze-Sturzflug und das nukleare Vabanque-Spiel der transatlantischen Maasmännchen

Begründungen zur Verweigerung der Rundfunkgebühr:

11.9.2017 2.Befreiungsantrag.an.WDR.öffentlich

Meinen nachfolgenden Widerspruch gegen den zuletzt erhaltenen  sog.“Festsetzungsbescheid“ des WDR darf jedermann verwenden:

16.5.18 2.Öffentlich.gestellter.Widerspruch.zu.683 276 163

Dieser Text wurde auch von dem Portal „Die Propagandaschau“ veröffentlicht:

Wilfried Schmitz: Mein Widerspruch gegen die Rundfunkgebühr

Und so baut man seine (Anfechtungs-)Klage vor dem Verwaltungsgericht auf: (Rechtsprechung des BVerfG 18.7.2018 bereits berücksichtigt):

20.7.18 Fertige.Klageschrift.

Hier eine Ergänzung zu einer solchen Klage, die sich explizit auf 9/11 bezieht:

2.7.18 Ergänzung.Klage.zur.Veröffentlichung

Hierzu sind folgende Artikel veröffentlicht worden:

Zwangsfinanzierter Informationsbetrug? – Nein, danke! (Eine Replik zum aktuellen GEZ-Urteil des BVerfG)

„Dafür zahl‘ ich nicht!“ – Verwaltungsklage eines GEZ-Zahlers

Weitere Texte im Zusammenhang mit meiner Kritik an der  sog. „öffentlich-rechtlichen“ Programmgestaltung:

6.1.2018.Strafanzeige.an.StA.Hamburg 

(Diese Strafanzeige wurde auch auf der Webseite „Die Propagandaschau“ veröffentlicht)

15.1.2018.Ergänzung.Strafanzeige.an.StA.Hamburg

19.3.18 Fax.an.StA.Hamburg.wg.Ergänzung.Anzeige.u.Bekanntgabe.AZ

Hier die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hamburg, die mir am 15.6.2018 zugegangen ist:

15.6.2018 Antwort.StA.Hamburg

 

Weitere Texte von mir zu dieser Problematik und verwandten Themen:

Strafverteilung im Amt als letzte Ursache aller Propaganda

Wilfried Schmitz: Die höchst einseitige Anwendung des Straftatbestands der Volksverhetzung

Was kann der Mensch in dieser Zeit tun und erwarten

 

Der Umgang des 5. Zivilsenats des BGH mit seiner eigenen Rechtsprechung oder kafkaeske Realitäten in der Rechtspflege:

29.1.18 Dienstaufsichtsbeschwerde.an.Bundesjustizminister