Aktuelles / Verweigerung Rundfunkgebühr

 

In eigener Sache:

Eine befremdliche Anklage gegen mich wird am 20.11.2018 um 9.00 Uhr vor dem Amtsgericht Aachen, Adalbertsteinweg 2, 52070 verhandelt (Sitzungssaal A 1.025):

Ladung.AG.Aachen.zu.Termin.am.20.11.2018

Wer möchte, der kann gerne als Vertreter der Öffentlichkeit diesen Verhandlungstermin besuchen. Das wäre dann auch eine Gelegenheit mich kennen zu lernen.

Zu den Hintergründen dieser Anklage informiere ich auf Nachfrage dann gerne per Mail.

 

Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin und den Bundesaußenminister wegen Volksverhetzung u.a.

2.4.18 Fax.an.Generalbundesanwalt

Und hier die inhaltlich gleiche Anzeige an die StA Berlin, da der Generalbundesanwalt voraussichtlich unter Verweis auf § 120 GVG seine sachliche Zuständigkeit für diese Anzeige verneinen wird:

5.4.18 Strafanzeige.wegen.Volksverhetzung.u.a.

6.4.2018 Fax.an.StA.Berlin.m.Nachtrag.zu.Anzeige.wg.Volksverhetzung

Diese Strafanzeige wurde auch auf folgenden Webseiten veröffentlicht und kommentiert:

https://deutsch.rt.com/inland/68241-causa-skripal-strafanzeige-wegen-volksverhetzung-merkel-maas/

Der A234-Airbus im Kamikaze-Sturzflug und das nukleare Vabanque-Spiel der transatlantischen Maasmännchen

Begründungen zur Verweigerung der Rundfunkgebühr:

Die nachfolgenden Texte sind für jeden, der sie ganz oder teilweise verwenden will, kostenlos nutzbar.

Wer die Veröffentlichung dieser Texte finanziell unterstützen möchte, der übermittle mir bitte per Mail seine Kontaktdaten (für die Quittung). Überweisungen hierzu bitte auf mein Geschäftskonto bei der Volksbank Heinsberg eG, IBAN: DE78370694125002444013, Verwendungszweck: „Verweigerung Rundfunkgebühr“

So kann man seinen Befreiungsantrag begründen:

Befreiungsantrag.an.WDR.Muster

Und so kann man seinen Widerspruch formulieren:

16.5.18 2.Öffentlich.gestellter.Widerspruch.zu.683 276 163

Eine (Anfechtungs-)Klage vor einem Verwaltungsgericht kann wie folgt aufgebaut werden (Rechtsprechung des BVerfG 18.7.2018 bereits berücksichtigt):

20.7.18 Fertige.Klageschrift.

Hier eine Ergänzung zu einer solchen Klage, die sich explizit auf 9/11 bezieht:

2.7.18 Ergänzung.Klage.zur.Veröffentlichung

Hierzu sind folgende Artikel veröffentlicht worden:

Zwangsfinanzierter Informationsbetrug? – Nein, danke! (Eine Replik zum aktuellen GEZ-Urteil des BVerfG)

„Dafür zahl‘ ich nicht!“ – Verwaltungsklage eines GEZ-Zahlers

Weitere Texte im Zusammenhang mit meiner Kritik an der  sog. „öffentlich-rechtlichen“ Programmgestaltung:

6.1.2018.Strafanzeige.an.StA.Hamburg 

(Diese Strafanzeige wurde auch auf der Webseite „Die Propagandaschau“ veröffentlicht)

15.1.2018.Ergänzung.Strafanzeige.an.StA.Hamburg

19.3.18 Fax.an.StA.Hamburg.wg.Ergänzung.Anzeige.u.Bekanntgabe.AZ

Hier die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hamburg, die mir am 15.6.2018 zugegangen ist:

15.6.2018 Antwort.StA.Hamburg

 

Weitere Texte von mir zu dieser Problematik und verwandten Themen:

Strafverteilung im Amt als letzte Ursache aller Propaganda

Wilfried Schmitz: Die höchst einseitige Anwendung des Straftatbestands der Volksverhetzung

Was kann der Mensch in dieser Zeit tun und erwarten

Die seltsamen Wege der Hochschul-Geschichtsschreibung oder die Frage: Was hat eine Wissenschaft, die zu Themen, die jeden betreffen, schweigt oder nachweislich unzutreffend informiert, noch mit „Wissenschaft“ zu tun?

Der Umgang des 5. Zivilsenats des BGH mit seiner eigenen Rechtsprechung oder kafkaeske Realitäten in der Rechtspflege:

29.1.18 Dienstaufsichtsbeschwerde.an.Bundesjustizminister