Aktuelles / Initiative gegen Uranmunition / Verweigerung Rundfunkgebühr

Strafanzeige gegen Dr. Angela Dorothea Merkel und ihre „verlässlichen Freunde“ bzw. globalpolitischen Pyromanen

Hier der Text der vorgenannten Strafanzeige (um einige Tippfehler bereinigt) zum Ausdrucken und Weiterreichen und als Anlage für Anschlusserklärungen:

10.5.2019 Strafanzeige.wegen.Völkermord-4

Der Text hat mittlerweile auch in nicht deutschsprachigen Ländern Verbreitung gefunden, siehe:

https://ripostelaique.com/un-grand-avocat-depose-plainte-contre-merkel-pour-genocide-contre-le-peuple-allemand.html

Hier die Antwort des Generalbundesanwalts vom 24.5.2019:

24.5.19 Antwort.Generalbundesanwalt

Zu dieser Antwort des Generalbundesanwalts vom 24.5.2019 habe ich am 28.5.2019 wie folgt Stellung bezogen:

28.5.19 beA.Stellungn.an.Generalbundesanwalt

Bei dieser Gelegenheit werbe ich gerne für folgende Petition zu Julian Assange:

https://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-julian-assange

Weltweite Ächtung von Uranmunition – So kann sich jeder selbst an den Bundestag wenden:

Vorlage.zur.Ächtung.von.Uranwaffen

Vorlage zur Ächtung von Uranwaffen

Aus.dem.Dt.Bundestag-Zum Thema Uranmunition

 

Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin und den Bundesaußenminister wegen Volksverhetzung u.a.

2.4.18 Fax.an.Generalbundesanwalt

Und hier die inhaltlich gleiche Anzeige an die StA Berlin, da der Generalbundesanwalt voraussichtlich unter Verweis auf § 120 GVG seine sachliche Zuständigkeit für diese Anzeige verneinen wird:

5.4.18 Strafanzeige.wegen.Volksverhetzung.u.a.

6.4.2018 Fax.an.StA.Berlin.m.Nachtrag.zu.Anzeige.wg.Volksverhetzung

Diese Strafanzeige wurde auch auf folgenden Webseiten veröffentlicht und kommentiert:

https://deutsch.rt.com/inland/68241-causa-skripal-strafanzeige-wegen-volksverhetzung-merkel-maas/

Der A234-Airbus im Kamikaze-Sturzflug und das nukleare Vabanque-Spiel der transatlantischen Maasmännchen

Begründungen zur Verweigerung der Rundfunkgebühr:

Die nachfolgenden Texte sind für jeden, der sie ganz oder teilweise verwenden will, kostenlos nutzbar.

Wer die Veröffentlichung dieser Texte finanziell unterstützen möchte, der übermittle mir bitte per Mail seine Kontaktdaten (für die Quittung). Überweisungen hierzu bitte auf mein Geschäftskonto bei der Volksbank Heinsberg eG, das ich bei Anfrage per Mail bekannt gebe.

So kann man – nachdem man gegen den Rundfunkgebühren-„Festsetzungsbescheid“ der jeweilige ARD-Anstalt Widerspruch eingelegt und dann einen Widerspruchsbescheid erhalten hat, gegen diese Bescheide klagen:

Verweigerung.Rundfunkgebühren.Muster.Klage

Weitere Texte im Zusammenhang mit meiner Kritik an der  sog. „öffentlich-rechtlichen“ Programmgestaltung:

6.1.2018.Strafanzeige.an.StA.Hamburg 

(Diese Strafanzeige wurde auch auf der Webseite „Die Propagandaschau“ veröffentlicht)

15.1.2018.Ergänzung.Strafanzeige.an.StA.Hamburg

19.3.18 Fax.an.StA.Hamburg.wg.Ergänzung.Anzeige.u.Bekanntgabe.AZ

Hier die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hamburg, die mir am 15.6.2018 zugegangen ist:

15.6.2018 Antwort.StA.Hamburg

 

Weitere Texte von mir zu dieser Problematik und verwandten Themen:

Strafverteilung im Amt als letzte Ursache aller Propaganda

Wilfried Schmitz: Die höchst einseitige Anwendung des Straftatbestands der Volksverhetzung

Was kann der Mensch in dieser Zeit tun und erwarten

Die seltsamen Wege der Hochschul-Geschichtsschreibung oder die Frage: Was hat eine Wissenschaft, die zu Themen, die jeden betreffen, schweigt oder nachweislich unzutreffend informiert, noch mit „Wissenschaft“ zu tun?