Aktuelles

Was ist der Mensch ohne garantierten Zugang zum Recht oder die Frage: Was kann der Mensch, wenn er diesen Zugang verloren hat, tun, um ihn wieder herzustellen?

 

Wozu ein Staatsangehörigkeitsnachweis?

Marktkonforme Demokratie – entzaubert!

Ein paar Gedanken zur „Souveränität“ und „Staatlichkeit“ der Bundesrepublik Deutschland:

Ein Meisterstück der Propaganda: „Die Bundesrepublik Deutschland“ ist „souverän“

 

Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin und den Bundesaußenminister wegen Volksverhetzung u.a.

2.4.18 Fax.an.Generalbundesanwalt

Und hier die inhaltlich gleiche Anzeige an die StA Berlin, da der Generalbundesanwalt voraussichtlich unter Verweis auf § 120 GVG seine sachliche Zuständigkeit für diese Anzeige verneinen wird:

5.4.18 Strafanzeige.wegen.Volksverhetzung.u.a.

6.4.2018 Fax.an.StA.Berlin.m.Nachtrag.zu.Anzeige.wg.Volksverhetzung

Diese Strafanzeige wurde auch auf folgenden Webseiten veröffentlicht und kommentiert:

https://deutsch.rt.com/inland/68241-causa-skripal-strafanzeige-wegen-volksverhetzung-merkel-maas/

Der A234-Airbus im Kamikaze-Sturzflug und das nukleare Vabanque-Spiel der transatlantischen Maasmännchen

12.4.18 Fax.an.StA.Berlin

 

Interviews:

Alle Interviews zu den Hintergründen meiner Strafanzeigen zu den Bundeswehreinsätzen in Serbien und Syrien

finden Sie auf meiner Homepage unter dem folgenden Link „Interviews“.

 

Strafanzeige wegen der völkerrechtswidrigen Entsendung der Bundeswehr nach Serbien:

Meine Strafanzeigen an den Generalbundesanwalt zu den Einsätzen der Bundeswehr in Serbien und Syrien finden Sie auf

meiner Homepage unter dem Link „Strafanzeigen zu Bundeswehreinsätzen in Syrien und Serbien“

 

Begründungen zur Verweigerung der Rundfunkgebühr:

11.9.2017 2.Befreiungsantrag.an.WDR.öffentlich

Meinen nachfolgenden Widerspruch gegen den zuletzt erhaltenen  sog.“Festsetzungsbescheid“ des WDR darf jedermann verwenden:

16.5.18 2.Öffentlich.gestellter.Widerspruch.zu.683 276 163

Dieser Text wurde auch von dem Portal „Die Propagandaschau“ veröffentlicht:

Wilfried Schmitz: Mein Widerspruch gegen die Rundfunkgebühr

Und so baut man seine (Anfechtungs-)Klage vor dem Verwaltungsgericht auf:

Mustervorlage.Klage

Weitere Texte im Zusammenhang mit meiner Kritik an der  sog. „öffentlich-rechtlichen“ Programmgestaltung:

6.1.2018.Strafanzeige.an.StA.Hamburg 

(Diese Strafanzeige wurde auch auf der Webseite „Die Propagandaschau“ veröffentlicht)

15.1.2018.Ergänzung.Strafanzeige.an.StA.Hamburg

19.3.18 Fax.an.StA.Hamburg.wg.Ergänzung.Anzeige.u.Bekanntgabe.AZ

(Sobald es zum Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Aachen kommt, werden noch weitere Aspekte, insbesondere auch zur formellen Rechtswidrigkeit der „Bescheide“ zur Geltendmachung und Durchsetzung der Rundfunkgebühr veröffentlicht werden)

 

Weitere Texte von mir zu dieser Problematik und verwandten Themen:

Strafverteilung im Amt als letzte Ursache aller Propaganda

Wilfried Schmitz: Die höchst einseitige Anwendung des Straftatbestands der Volksverhetzung

Was kann der Mensch in dieser Zeit tun und erwarten

 

Der Umgang des 5. Zivilsenats des BGH mit seiner eigenen Rechtsprechung oder kafkaeske Realitäten in der Rechtspflege:

29.1.18 Dienstaufsichtsbeschwerde.an.Bundesjustizminister