Bundeswehr, Völkerrecht, Petitionen

Endlich gibt es auch Bücher zu dieser Thematik,

siehe u.a. „Deutschlands Angriffskriege“ von Jochen Mitschka, der ebenfalls strafrechtliche Konsequenzen fordert.

Warum dieses ganze Engagement gegen Krieg und Unrecht?

Reden ist Silber
und schweigen ist Gold
wer Gold hat kann schweigen
doch wer hat gewollt
dass Du nach der Weise entmündigter Greise
nur heimlich und leise das Unrecht verfluchst
denn schweigst Du nur immer
wird alles nur schlimmer
siehst nie einen Schimmer vom Recht das du suchst
Denn für den der nichts tut
der nur schweigt so wie du
kann die Welt wie sie ist auch so bleiben….
WER SCHWEIGT STIMMT ZU
(Herman van Veen)

(nachfolgender Text veröffentlicht am 15.2.2019 – aktualisiert am 25.9.2019)

Liebe Unterstützer meiner Petitionen gegen die Bundeswehreinsätze in Syrien, Afghanistan und Serbien,

mit dieser meiner letzten Mitteilung möchte ich mich ganz herzlich bei Euch allen für Eure Unterstützung zu meinen Petitionen gegen die Bundeswehreinsätze in Syrien, Afghanistan und Serbien bedanken und Euch deshalb auch nachfolgend auf einen ganz besonderen Text aufmerksam machen, der so viel Weisheit und Schönheit enthält, dass er das Leben eines Menschen und vielleicht auch einmal das Schicksal dieser Welt nachhaltig beeinflussen und zum Guten verändern kann.

Ich kann Euch versichern, dass ich keine einzige Petition zurückgezogen habe.

Von der Petition zu Afghanistan abgesehen (siehe nachfolgend) ist mir noch keine abschließende Stellungnahme des Bundestages zugegangen, aber nach den Ankündigungen des Bundestages, die ich bereits erhalten und an Euch weitergeleitet habe, wäre es mehr als nur eine Überraschung, wenn der Bundestag offiziell einräumen wird, dass die Entsendung der Bundeswehr in diese Länder mehr als nur ein „Irrtum“ war. Die jüngst beschlossene Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan bestätigt die Einschätzung.

Ein Außenstehender kann regelmäßig nicht erkennen, welche Gründe wirklich den Ausschlag zu einer veränderten Politik gegeben haben. Ich halte es aber für gut möglich, dass z.B. der terroristische Hintergrund der Weißhelme, für den ich (in meiner Petition zu Syrien) zahlreichen Quellen mit konkreten Anhaltspunkten geliefert habe, schließlich dazu geführt hat, dass die Bundesregierung es schließlich nicht mehr gewagt hat, Mitgliedern dieser Organisation den roten Teppich zum Empfang auszurollen, siehe u.a.:

https://deutsch.rt.com/inland/78220-nach-sicherheitsuberprufung-bundesregierung-will-lieber-keine-weisshelme/

Schaut bitte einfach in einigen Monaten noch einmal auf meiner Webseite nach, ob sich der Bundestag endlich abschließend geäußert hat. Ich werde auch weiterhin jede neue Entwicklung sofort auf meiner Webseite bekannt machen.

Wenn ich erklärt habe, dass ich künftig keine (neuen) Petitionen mehr starten werden, dann deshalb, weil ich das Gefühl habe, dass ich mit diesen Petitionen (fast) ausschließlich politisch Verantwortliche anspreche, die keine Kehrtwende beabsichtigen, obschon die militärischen Interventionen in Syrien, Serbien und Afghanistan unvorstellbares Leid über viele Menschen gebracht haben.

Lieber möchte ich mit und zu Menschen sprechen, denen – wovon ihr Handeln Zeugnis ablegt – das Leben heilig ist und die ein Leben in Wahrheit für ein hohes Gut halten. Ich glaube eben nicht, dass solche Menschen im Bundestag aktuell eine Mehrheit haben.

Nach meiner Meinung kann die Menschheit nur noch dann gerettet werden, die Menschheit nur noch eine Familie bzw. in Frieden vereinte „Bruderschaft“ werden, wenn die Menschen erkennen, dass sich jeder selbst verändern und wieder selbst mit dem Impuls des Lebens verbinden muss.

Diese Mitteilung war mir wichtig, da ich nicht weiß, wann mir der Bundestag mir und damit auch Euch endlich eine abschließende Stellungnahme zukommen lassen wird, ich aber nicht durch monatelanges Schweigen den Anschein fördern wollte, als hätten sich diese Petitionen in Luft aufgelöst.

Ich wünsche Euch allen und Euren Familien ein Leben in Friede, Freude und Rechtssicherheit. fördern können.

Herzlichen Dank noch einmal für eine Unterstützung und die vielen freundlichen Rückmeldungen, die ich in den letzten Monaten von Euch erhalten habe.

Herzlicher Gruß

Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt

 

Besonders hervorgehoben:

Weltweite Ächtung von Uranmunition – So kann sich jeder selbst an den Bundestag wenden:

Vorlage.zur.Ächtung.von.Uranwaffen

                                                                    I.

 

Petition zur sofortigen Beendigung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan:

Als pdf-Datei:

Petition zur Beendigung der Bundewehreinsätze in Afghanistan

Hier die Eingangsbestätigung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags:

22.8.2018 Bestätigung.Bundestag.Eingang.Petition

Hier die bemerkenswerte Reaktion des Petitionsausschusses:

30.8.2018 Stellungn.Pet.Aussch.Dt.Bundestag

Und hier meine Stellungnahme dazu:

10.9.18 Fax.an.Bundestag

28.9.2018 Antwort.Pet.Ausschuss.Dt.Bundestag

8.10.18 Fax.an.Pet.A.Bundestag

16.5.19: Abschließende Stellungnahme des Deutschen Bundestags erhalten:

9/11? Klarer Fall, Al-Qaida war’s. Kein Zweifel … Siehe:

12.4.19 Abschließende.Antwort.Deutscher.Bundestag

17.5.19 Letzte.Stellungnahme.an.Bundestag

Erosion des Rechtsstaats und achselzuckende Preisgabe des Weltfriedens (ein Armutszeugnis)

Wer diese Petition finanziell unterstützen möchte, der übermittle mir bitte per Mail seine Kontaktdaten (für die Quittung). Überweisungen hierzu bitte auf mein Geschäftskonto bei der Volksbank Heinsberg eG, das ich bei Anfrage per Mail bekannt gebe.

Fünf vor Zwölf – Petition zum Verbot völkerrechtswidriger Bundeswehreinsätze in Afghanistan

                                                                      II.

Strafanzeige wegen der völkerrechtswidrigen Entsendung der Bundeswehr nach Serbien:

Hier der Text der Strafanzeige

16.3.18 Strafanzeige.wegen.Beteil.BW.an.Jugoslawienkrieg

Wilfried Schmitz: Strafanzeige wegen der Entsendung der Bundeswehr nach Serbien in 1999

Hier die Antwort des Generalbundesanwalts vom 21.3.2018, die hier am 10.4.2018 eingegangen ist:

10.4.2018 Erhalt.Antwort.Generalbundesanwalt

Auf diese Mitteilung des Generalbundesanwalts vom 21.3.2018 habe ich noch am 10.4.2018 wie folgt reagiert:

10.4.18 Fax.an.StA.Berlin.m.Strafanzeige.zu.BW.Einsatz.in.Serbien.1999

10.4.18 Fax.an.StA.Karlsruhe.weg.Strafvereitelung.i.Amt.u.a.

17.6.19 Antwort.StA.Karlsruhe

Der Link zur Petition findet sich u.a. unter:

Petition: Der Angriff auf Serbien 1999 muss strafrechtlich und durch Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden

Diese Petition wurde am 21.5.2018 (vorab) auf elektronischem Wege beim Bundestag eingereicht, siehe:

Petition.Vorblätter.m.Unterschrift

Am 22.5.2018 wurde diese Petition auf dem Postwege verschickt.

Hier die vollständige Unterschriftenliste zu dieser Petition (Beendet am 21.5.2018):

Unterschriftenliste – Angriff auf Serbien 1999 muss strafrechtlich und durch Untersuchungsausschuss

Hier die Adresse zu dem damaligen Antrag der Bundesregierung zur Entsendung der Bundeswehr nach Serbien: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/13/114/1311469.pdf

Hier die der Link mit dem damaligen Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten des Deutschen Bundestages:

Abstimmungsverhalten.Namensliste

Für das ganze Sitzungsprotokoll des Bundestages folgende Adresse in die Suchmaschine eingeben: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/13/13248.asc

 

Hier die Antworten des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags vom 16.8.2018 und 6.9.2019

Antwort.Petitionsausschuss.Bundestag.v.16.8.2018

6.9.2018 Antwort.Petitionsausschuss.Dt.Bundestag

5.10.18 Weitere.Mitteilung.Petitionsausschuss

Hier meine Stellungnahmen zu der vorgenannten Antwort des Bundestages:

14.9.2018 Stellungnahme.an.Petitionsausschuss.Bundestag

20.9.2018 Weitere.Stellungnahme.an.Bundestag

4.10.2018 Meine Mail an den Petitionsauschuss des Deutschen Bundestags

Auf Krieg gebürstet in einem Land, von dessen Boden nie wieder Gewalt ausgehen sollte

Über diese Strafanzeige und Petition wird in zahlreichen Medien berichtet, insbesondere auch in Serbien, siehe u.a.:

https://de.sputniknews.com/politik/20180327320086518-jugoslawienkrieg-bundeswehr-einsatz/

Angriff auf Serbien 1999 muss strafrechtlich und durch Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden

27.3.2018 Serbischer.Zeitungsartikel

http://www.novosti.rs/%D0%B2%D0%B5%D1%81%D1%82%D0%B8/%D0%BF%D0%BB%D0%B0%D0%BD%D0%B5%D1%82%D0%B0.479.html:718500-Nemci-tuze-NATO-zbog-bombardovanja-Srbije

Wie die Petition – über die Unterschrift hinaus – noch gefördert werden kann? Machen Sie Ihr Umfeld auf diese Petition aufmerksam, lassen Sie Ihrer Kreativität in diesem Rahmen freien Lauf (Weiterleitung von Mails, Posten auf Facebook etc.)

Wer diese Petition und/oder die ihr zu Grunde liegende Strafanzeige finanziell unterstützen möchte, der übermittle mir bitte per Mail seine Kontaktdaten (für die Quittung). Überweisungen hierzu bitte auf mein Geschäftskonto bei der Volksbank Heinsberg eG, das ich bei Anfrage per Mail bekannt gebe.

 

                                                                           III.

Strafanzeige wegen der völkerrechtswidrigen Entsendung der Bundeswehr nach Syrien:

 

Hier der Link mit dem damaligen Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten des Deutschen Bundestages:

Namensliste.Abstimmungsverhalten

Oder für den Erhalt dieser Namensliste folgende Adresse in die Suchmaschine eingeben:

http://www.bundestag.de/blob/398414/8f1ca31b00ca2f2cf2985974fa920da8/20151204_1-data.pdf

 

Hier der Text der Strafanzeige:

24-2-18-Anzeige

 

Die über openPetition initiierte Petition zur völkerrechtswidrigen Entsendung der Bundeswehr nach Syrien wurde am 2.5.2018 per Mail und (mit allen gesammelten Unterschriften und einer Kopie der Strafanzeige hierzu an den Generalbundesanwalt vom 24.2.2018) auf dem Postweg beim Deutschen Bundestag eingereicht und wird dort unter der ID-Nr. 78444 geführt, siehe:

Petition-78444

Hier die vollständige Unterschriftenliste zu dieser Petition (Beendet am 2.5.2018):

Unterschriftenliste – Entsendung der Bundeswehr nach Syrien muss strafrechtlich aufgearbeitet werden

Petition: Entsendung der Bundeswehr nach Syrien muss strafrechtlich aufgearbeitet werden

28.6.18 Mitteilung.Petitionsausschuss.Dt.Bundestag

28.1.19 Weitere.Antwort.Bundestag

Hier die Antwort des Generalbundesanwalts vom 21.3.2018, die hier am 4.4.2018 eingegangen ist:

21.3.2018 Antwort.Generalbundesanwalt

Der Inhalt dieser Antwort kommentiert sich m.E. selbst, weil dort auf jede Begründung dazu verzichtet wird, warum die Beteiligung der BW in Syrien denn nun keine „offenkundige und schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts“ darstellen soll. Dennoch soll und darf diese Antwort des Generalbundesanwalts nicht das letzte Wort sein. Von daher sollen alle noch vorhandenen Optionen – außerhalb der bereits angedachten Petition – alsbald vorbereitet und umgesetzt werden. Das wichtigste Ziel wurde aber schon erreicht: Unzählige Menschen haben erfahren, dass und warum der BW-Einsatz in Syrien strafwürdiges Unrecht ist.

Auf die Mitteilung des Generalbundesanwalts vom 21.3.2018 habe ich noch am 4.4.2018 dahingehend reagiert, dass ich

die verantwortlichen Staatsanwälte des Generalbundesanwalts angezeigt habe, siehe:

4.4.18 Fax.an.StA.Karlsruhe

Über diese Strafanzeige hat die StA Karlsruhe dann am 15.6.2018 wie folgt entschieden:

15.6.18 Einstellung.Erm.Verf.d.StA.Karlsruhe

Hier die Antwort des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags vom 16.8.2018:

Antwort.Petitionsausschuss.Bundestag.v.16.8.2018

(Meine Stellungnahme zu dieser Antwort des Bundestags werde ich alsbald hier veröffentlichen)

Hier meine Stellungnahmen an den Petitionsausschuss:

28.8.2018 Stellungn.an.Petitionsausschuss.Dt.Bundestag

4.10.2018 Meine Mail an den Petitionsauschuss des Deutschen Bundestags

 

Antwort an den Deutschen Bundestag: Rechtsnihilistischer Business as usual?

Viele Menschen haben von dem Inhalt der Anzeige Kenntnis erlangt, für die Dr. Daniele Ganser aus
der Schweiz sogar auf seinem Facebook-Account geworben hat, siehe:

"Was zählt das Völkerrecht, wenn ein Volk wie das syrische Volk nicht mehr durch das Völkerrecht geschützt wird?“, fragt…

Gepostet von Dr. Daniele Ganser am Dienstag, 6. März 2018

Diese Petition wird mittlerweile auch von zahlreichen Portalen beworben, siehe u.a.:

Strafanzeige gegen Angela Merkel, die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag

Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Merkel, von der Leyen und Bundesregierung

Petition: „Entsendung der Bundeswehr nach Syrien muss strafrechtlich aufgearbeitet werden“

Wilfried Schmitz: Strafanzeige wegen der Entsendung der Bundeswehr nach Syrien u.a.

https://www.net-news-global.net/eintrag.php?id=555560

https://npr.news.eulu.info/2018/03/06/strafanzeige-wegen-der-entsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-u-a/

Leichenberge und Schutthaufen am grünen Rasen, auf dem wir so gut und gerne Fußball spielen

Und viele Webseiten mehr !

Wer diese Petition und/oder die ihr zu Grunde liegende Strafanzeige finanziell unterstützen möchte, der übermittle mir bitte per Mail seine Kontaktdaten (für die Quittung). Überweisungen hierzu bitte auf mein Geschäftskonto bei der Volksbank Heinsberg eG, das ich bei Anfrage per Mail bekannt gebe.