„GEZ“? No, Sir !

Da sich allem Anschein nach gerade auch in Zeiten der sog. „Corona-Krise“ immer noch unzählige Menschen durch massenmediale Desinformation und Beeinflussung in Angst und Panik versetzen lassen, habe ich mich dazu entschlossen, meine sehr umfangreiche Klageschrift gegen die Rundfunkgebührenbescheide zu veröffentlichen.
Denn dann sollte sich jeder selbst die Frage beantworten können, ob er den Verlautbarungen der (öffentlich-rechtlichen) Mainstreammedien (und derer, die ihre Inhalte maßgeblich bestimmen) immer noch blindes Vertrauen entgegen bringen kann.
Meine Musterklage kann jedenfalls viele Argumente und Anregungen dazu liefern, warum gerade in solchen (selbst inszenierten?!) Krisenzeiten höchste Achtsamkeit und besonders Misstrauen gegenüber den zwangsfinanzierten Mainstream-Medien angezeigt ist.
Hier also meine Klageschrift (die jeder kostenlos verwenden darf):
Ihnen sollte bewusst sein: Die Erfolgsaussichten solcher Klagen tendieren aktuell gegen 0, zumal sich die Verwaltungsgerichte regelmäßig nicht bzw. allenfalls nur sehr oberflächlich und pauschal mit dem tatsächlichen Zustand der öffentlich-rechtlichen Medien auseinandersetzen und im Grunde nur noch textbausteinartig obergerichtliche Rechtsprechung zitieren.
Aber solche Widersprüche und Klagen sind ein wichtiges Zeichen bürgerlichen Protests und zivilen Ungehorsams. Die regelmäßige grobe Verletzung des Pressekodex und der Programmgrundsätze des Rundfunkstaatsvertrags durch unzählige Fake-News sollte niemand einfach mehr widerspruchslos hinnehmen, schon gar nicht dann, wenn er diese Medien zwangsfinanzieren muss.
Zum Ablauf ganz allgemein, wenn Sie die freiwillige Zahlung der Rundfunkgebühren verweigern möchten und die Zahlung einstellen:
Wer die Zahlung der Rundfunkgebühren einstellt, der bekommt zunächst Mahnungen und dann irgendwann einen sog. Festsetzungsbescheid, gegen den er Widerspruch einlegen und insbesondere die Verletzung von Grundrechten durch diese Beitagspflicht (Gewissensfreiheit etc.) rügen sollte (wenn der Bescheid nicht bestandskräftig und damit unanfechtbar werden soll).
Auf diesen Widerspruch hin erhält er dann irgendwann einen sog. Widerspruchsbescheid, gegen den dann vor dem jeweils zuständigen Verwaltungsgericht (VG) geklagt werden muss. In 1. Instanz besteht kein Anwaltszwang, eine anwaltliche Vertretung wäre aber hier durchaus sinnvoll.
Wenn man nach Klageabweisung mit einem Antrag auf Zulassung der Berufung in die 2. Instanz gehen will (zum jeweils zuständigen OVG), dann besteht definitiv Anwaltszwang.
Wenn Sie sich gegen diese Rundfunkgebühren-Bescheide wehren wollen, dann lassen Sie diese nicht (durch den Verzicht auf Widerspruch und Klage) erst bestandskräftig werden, weil sonst – sobald der Beitragsservice diesen Bescheid vollstrecken lassen möchte – im Grunde nur noch eine sog. Vollstreckungsgegenklage möglich wäre. Diese hat aber – schon wegen § 767 Abs. 2 ZPO (bitte nachlesen) – dann regelmäßig keine Erfolgsaussichten mehr.
Am 6.8.2019 ist mein neues Buch „Medienkritik – Juristische Texte zur Rundfunkgebührenverweigerung“ im Verlag tredition in den Formaten Hardcover, Paperback und e-Book erschienen:
https://tredition.de/autoren/wilfried-schmitz-26642/medienkritik-juristische-texte-zur-rundfunkgebuehrenverweigerung-hardcover-120591/
In dieses Buch ist die Summe jahrelanger (juristischer) Kritik an den Zuständen der öffentlich-rechtlichen Medien eingeflossen.
Diese Zustände sollte jeder hinterfragen und nicht länger widerspruchslos hinnehmen.
Dabei soll dieses Buch eine wichtige Hilfe sein, auch beim Formulierungen von Programm-beschwerden sowie Widersprüchen und Klagen gegen Rundfunkgebührenbescheide.
Ein herausragender und nicht zu entschuldigender Skandal ist es, dass der Mainstream nicht einmal über die Gefahren der 5G-Mobilfunktechnologie adäquat informiert (siehe hierzu Link auf dieser Homepage).
Die Diffamierung einer ganzen Generation als Umwelt- und Nazi-Säue gab um den Jahreswechsel 2019/2020 herum Anlass zu folgender Maßnahme:
Siehe auch folgendes Video der Historikerin und Juristin Monika Donner, in dem – ohne irgendwelche Untaten des NS-Regimes dementieren oder auch nur relativieren zu wollen –  anlässlich der Denunzierung aller deutschen „Omas“ als „Nazi-Säue“ alle dazu eingeladen werden, sich doch endlich einmal auf die Suche nach den wahren Verantwortlichen für den Ausbruch des 1. Weltkrieges als der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts zu begeben (ohne die das Aufkommen der NS-Bewegung und die Katastrophe des 2. Weltkrieges unmöglich gewesen wäre):
https://www.youtube.com/watch?v=_7-ZEm7J7_s&feature=youtu.be
Im Hinblick auf die Option, die Rundfunkgebühren in bar zu zahlen und diesbezüglicher Desinformation des Beitragsservice entschieden entgegen zu treten, verweise ich auf folgenden Beitrag des Kollegen Steinhöfel:
https://www.steinhoefel.com/2020/01/tricksen-und-taeuschen-der-beitragsservice-und-die-barzahlung.html

 

Eine Empfehlung in diesem Kontext:

Zudem kann ich jedem nur den Film „Requiem für den amerikanischen Traum“ über und mit Noam Chomsky (und auch das Buch hierzu) empfehlen, der zur Zeit auch auf YouTube in voller länger auf Englisch und Deutsch zu sehen ist. Prof. Rainer Mausfeld und viele andere  sind durch Noam Chomsky beeinflusst worden.

Und zum Thema Mainstream und Klimahysterie: Hierzu nachfolgend zwei  Bemühungen, dieser Hysterie mit wissenschaftlichem Sachverstand entgegenzuwirken:

Greta und die große Ver(w)irrung, 2. Offener Brief an Greta Thunberg

https://www.youtube.com/watch?v=zzdtuW9B-tg
Sehr empfehlenswert hierzu ist das Heft Nr. 9 der ExpressZeitung mit dem Titel „Klimawandel – Menschgemacht?“.
Solche Informationen sollte jeder verarbeitet haben, bevor er sich dazu bereit erklärt, der Propaganda einer minderjährigen Bauchsprechpuppe aus Schweden aufzusitzen., die allem Anschein nach nur von mächtigen Lobbygruppen gesteuert und vermarktet wird.